Ist Griechenland gerettet, wie die Medien weltweit und auch in Griechenland posaunen und der griechische Ministerpräsident Tsipras triumphiert? Nein
Griechenland ist den jüngsten Medienberichten zufolge „gerettet“. Das Land muss keine weiteren Hilfsprogramme mehr in Anspruch nehmen, jedenfalls vorläufig. Im August wird das laufende dritte Programm mit einem Umfang von maximal 86 Milliarden Euro auslaufen. Dies wirft dennoch eine Frage auf, die derzeit in den großen Leitmedien nicht so umfassend diskutiert wird: Wird Griechenland seine Schulden jemals zurückzahlen können? Die EU freut sich derzeit lediglich über das umfassende Sparprogramm, das die Regierung in Athen umgesetzt hat.
Eine zweite Frage beschäftigte die Grünen: Wieviel hat Deutschland an den Zinszahlungen verdient? Diese Anfrage richtete die Fraktion an die Bundesregierung, wie der Focus unter Berufung auf die Deutsche Presse-Agentur nun berichtete.
Gewinne für Deutschland
Hintergrund ist der Umstand, dass die Europäische Zentralbank EZB seit dem Jahr 2010 im Rahmen dieser Programme (hier: Securities Market Programme, SMP) Anleihen aus Griechenland aufgekauft hat. Dabei waren die Zinsen vergleichsweise niedrig gehalten und somit nicht marktkonform – ansonsten wäre ein Staatsbankrott wohl unvermeidlich gewesen.
Die Bundesbank in Deutschland hat ebenfalls zahlreiche dieser Papiere erworben. Dem Bericht zufolge war allerdings vereinbart worden, dass die Griechen selbst unter der Voraussetzung, dass alle Auflagen erfüllt worden wären, die Gewinne aus den Programmen hätten erhalten sollen. Also letztlich die Zinsen, die die Griechen selbst bezahlt hatten.
2013 erhielt Griechenland denn auch Auszahlungen in Höhe von 2 Milliarden Euro. 2014 bereits sind dann gut 1,8 Mrd. Euro an den Rettungsschirm ESM gegangen, bei dem das Geld auf einem Sperrkonto aufbewahrt wurde.
Die Bundesbank selbst soll bislang brutto 3,4 Milliarden Zinsgewinne erzielt haben und hat davon lediglich in den Jahren 2013 und 2014 das Geld an den ESM bzw. an die Griechen ausgezahlt. Demnach hat die Bank derzeit noch einen Milliardengewinn einbehalten, über den sich aktuell die Grünen wiederum derzeit mokieren. Die Griechen dürften sich demnach zu Recht beschweren. Peinlich – angesichts der offenbar vorliegenden Vereinbarungen
Quelle: https://www.watergate.tv/griechenland-gerettet-deutschland-kassierte-dafuer-zinsgewinne/
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