Über die Schwierigkeiten der griechischen Wirtschaft, sich dem internationalen Prozedere anzupassen

Griechenland ist chronisch korrupt und bankrott.  Sein erster Gouverneur, Ioannis Kapodistrias, der den neugegründeten Staat modernisieren wollte, wurde erschossen. Das Land ist heute noch meilenweit davon entfernt, ein gut funktionierender Staat zu sein

Χριστιάννα Δ. Λιούντρη: Η διαρκής αποτυχία της ελληνικής οικονομίας να ενταχθεί στο διεθνές οικονομικό γίγνεσθαι
Übersetzung und redaktionlle Bearbeitung von Emmanuel Sarides

Man könnte erwarten, dass es der griechischen Wirtschaft nach drei Memoranden und der kumulativen Anwendung von „Reformen“ und „Strukturpolitik“ nicht nur gelungen wäre, wirtschaftlich das internationale Prozedere zu erreichen, sondern auch einen Wettbewerbsvorteil zu erlangen. Stattdessen bleibt das Land außerhalb des Marktes und lehnt vor allem die konsequente Annahme und Umsetzung einer Wirtschaftspolitik im Einklang mit der modernen Wirtschaftslogik ab.

Griechenland hat die strategische Entscheidung getroffen, der Europäischen Union und später der Eurozone beizutreten. Unser Parteiensystem hat sich jedoch nie die Mühe gemacht, zu verstehen, was diese Option bedeutet und was sie für unsere Wirtschaft bedeutet. In den Europäischen Verträgen heißt es, dass das Ziel der Europäischen Union darin besteht, einen gemeinsamen Markt zu schaffen, der auf dem Modell der liberalen Wirtschaft basiert, indem konkrete Maßnahmen und Maßnahmen in diese Richtung ergriffen werden, die gegenüber den Mitgliedstaaten verbindlich sind. Daher ist der gesetzgeberische Inhalt der nationalen Parlamente zumindest in wirtschaftlicher Hinsicht weitgehend die Einbeziehung von Richtlinien und Verordnungen der Gemeinschaft.

Die Griechen empfinden den eigenen Staat als Feind

Was hat Griechenland seit seinem Beitritt im Jahr 1981 bisher getan? Es hat lediglich die finanziellen Möglichkeiten der EU ausgenützt, um eine opportunistische Politik einzuführen, die zu einem betrügerischen Image von Wachstum und Wohlstand führten, mit unangemessenen Kosten und ohne eine langfristige Untersuchung der lohnenden Auswirkungen der ergriffenen Maßnahmen, die keineswegs als kohärent und als eine strukturierte Wirtschaftspolitik bezeichnet werden können. Jede Parteiführung hatte und hat nur ein Ziel: den Wahlsieg, der es ihr ermöglichen würde, die Macht zu behalten, die sie nicht im Interesse der Bevölkerung ausübte. Die Idee, dass europäische Gelder gespendet wurden und nicht geliehen waren, damit sie richtig angelegt Gewinne abwerfen und zurück gezahlt werden können. Die Geld wurden also nicht in die Realwirtschaft, dh in die Produktion, investiert, um die Rentabilität sicherzustellen. Der Parteistaat von Athen hat das Volk bewusst in die Irre geführt und mit seiner Unanständigkeit die Schulden-Tilgung an die nächsten Generationen weitergegeben. Es gibt keinen besseren Ausdruck als der Begriff Glücksritter oder Abenteuer. Wir haben die Ergebnisse bezahlt und wir bezahlen sie alle.

Die absurde Logik „wir haben es gemeinsam gegessen“ (gemeint ist, dass die europäischen Kredite allen zugute kamen, E.S.), die in der Memoranden-Zeit in Griechenland herrschte, liefert nicht genau die Situation, die in der nach der Junta-Zeit im Land herrschte.

Sicherlich sind die Menschen mitverantwortlich für den Kurs des Landes, doch ihr Verantwortungsgrad ist erheblich geringer, da das Parteiensystem niemals eklärt hat, warum das Geld hereinkam und wie es verwendet werden sollte. Und zwar unter Verstoß gegen ihre verfassungsrechtliche Verpflichtung: Die Parteien sind mit der staatlichen Verantwortung betraut, „dem freien Funktionieren des demokratischen Systems zu dienen“ und dafür haben sie einen Anspruch auf staatliche Finanzierung (dh das Geld des griechischen Steuerzahlers) für Wahl- und Betriebsausgaben (Seite 29), während im Rahmen ihrer regulären Finanzierung eine finanzielle Unterstützung (Gesetz 3023 / 2002) für die Einrichtung und den Betrieb von Forschungs- und Studienzentren sowie für die Organisation von Ausbildungsprogrammen von ihren Mitarbeitern vorgesehen ist.

Tatsächlich haben solche Zentren gearbeitet und arbeiten noch heute und deren Finanzierung wurde noch nicht mal während der Wirtschaftskrise (richtig) eingestellt. Aber was war ihr konstruktiver Beitrag zur griechischen Gesellschaft? Welche Botschaft haben die Parteien den Führungskräften, ihren Mitgliedern und ihren Wählern kommuniziert, wenn der griechische Durchschnittsbürger das Elementare in Bezug auf die politischen und wirtschaftlichen Realitäten des Landes ignoriert?

Die Wirtschaftskrise hat dem Land die Möglichkeit gegeben, sich wieder zu etablieren, die Best Practices anderer Länder zu übernehmen, seiner sozialen Realität anzupassen und eine bessere Position in der Weltwirtschaft zu beanspruchen. Dies erfordert aber ein anderes Regierungs- und Politikmodell. Grundsätzlich erfordert es politisches Handeln, keine sterile Parteikonfrontation über nicht existierende Dilemmata.

Um zu sagen, dass wir aus unseren Fehlern gelernt haben, müssen wir uns bewusst sein, dass wir Fehler gemacht haben. Aber die Parteienlandschaft des Landes hält an der bisherigen Logik fest. Sie erwartet, von der strengen Aufsicht der Institutionen befreit zu werden, um ihre erfolgreiche „Wirtschafts“-Politik durchzuführen. Sie versucht weiterhin nicht, die Beteiligten an den Entscheidungen zu beteiligen und uns zu erklären, damit wir uns strukturiert und gemeinsam in die Zukunft bewegen können. Insbesondere wagt niemand zu sagen, dass die europäische Zustimmung zum Staatshaushalt in der Eurozone eine vertragliche Verpflichtung ist. Diese galt vor den Memoranden und wird auch nach ihnen gelten, da die Konvergenz der Wirtschaftspolitik als notwendige institutionelle Maßnahme für die Föderation Europas betrachtet wird. So ist die Europäische Union. Haben wir es als Volk und Parteisystem dies vergegenwärtigt? Wissen wir, was der Status eines EU-Mitgliedstaats bedeutet?

Wahrscheinlich nicht. Wir versuchen die Wirtschaft anzukurbeln, indem wir staatliche Initiativen auf den Weg bringen und ignorieren die Person, die versucht, etwas zu schaffen, oft sogar recht gezielt. Wir gehen weiter von einem Modell eines zentralisierten Staates vor, anstatt die Dezentralisierung und Stärkung lokaler Gemeinschaften voranzutreiben, die besser ihre komparativen Vorteile und ihr wahres Potenzial verstehen können. Der Grund: Weil Dezentralisierung dem zentralstaatlichen Mechanismus Macht entzieht und somit die Kontrolle der Parteien über alle Arten von Strukturen schwächt.

Wir greifen auf die Gründe öffentlicher Investitionen zurück, um den Bausektor zu stärken. Natürlich muss die öffentliche Infrastruktur gestärkt werden, wenn wir das Land zu einem internationalen Transitzentrum machen wollen, diese Infrastrukturen müssen aber Teil eines Entwicklungsplans sein. Beispiel: wir können keine Häfen bauen, ohne sie in einen breiteren Kontext der touristischen und / oder kommerziellen Nutzung zu setzen …

Darüber hinaus ist eine echte Reform der Hochschulbildung erforderlich: Die Hochschulbildung im Land ist konsequent mit der völlig opportunistischen Begründung verknüpft, Studenten in die Regionen zu schicken, die Geld in die Region bringen, ohne es jedoch zu vermehren. Es geht dabei um die einfache Bewegung von Kapital, anstatt um seiner Erhöhung. So betrügen wir die Studenten und ihre Familien. Die Lösung ist nicht der ungebremste Zufluss privater Hochschulen oder die Vermehrung staatlicher Institutionen, sondern die Rationalität, Hochschulen entsprechend den tatsächlichen Bedürfnissen des Marktes und keine arbeitslosen Absolventen zu schaffen, damit sie nach ihrem Abschluss entsprechend deren Qualifikationen direkt dem Arbeitsmarkt zur Verfügung zu stellen.

Dann: landwirtschaftliche Produktion. Die Landwirtschaft Griechenlands ist weiterhin unproduktiv, für den Binnenmarkt und abgeschnittet vom internationalen Prozedere: In einem globalisierten Markt die Lösungen und Wettbewerbsvorteile entstehen durch Synergien und Exprorte, im Handel. In dieser Hinsicht ist es nötig, dass der Staat lenkt und es nicht selbst tut, zu stimulieren und nicht die Bauern mit Zuschüssen einschläfern.

Ein typisches Beispiel ist die Olivenöl-Produktion: In Griechenland gibt es keine Möglichkeiten, standartisiertes Olivenöl zu produzieren, unser wirklich hervorragendes Olivenöl wird nach Italien und in andere Länder lose und in Tankern exportiert, wo es sich mit eigenen Ölen vermischt wird, was Italien einen zusätzlichen Gewinn bringt und nicht dem griechischen Bauer, der sich außerhalb der internationalen Realität befindet, weil ihm entsprechende Kenntnisse fehlen und nicht zur Verfügung gestellt werden und ihm keine Alternative „kommuniziert“ wird, die ihn aus der Situation als blosser Oliveöl-Bauer heraus bringen und seine Situation deutlich bessern würde.

Eine Studie über die griechischen Importe und Exporte, die vor kurzem in Dianeosis veröffentlicht wurde, hat herausbekommen: „Italien hat im Jahr 2015 70% der griechischen Exporte von Olivenöl als Massengut gekauft. Italienische Exporteure standardisieren das griechische Olivenöl in großen Mengen und führen es als italienisch wieder aus. Es ist charakteristisch, dass der Anteil Italiens an den US-Importen (der weltweit zweitgrößte Importeur von Olivenöl) im Jahr 2015 43,5% betrug, während der Anteil Griechenlands nur 3,1% betrug. „ Können wir das Ausmaß des entgangenen Gewinns erkennen?

Es muss klar sein, dass, wenn unser Land, die zehn Millionen Bürger (soviel wie die Bevölkerung von Peking) … weiterbestehen will, seine Mentalität radikal ändern, seine Verantwortung übernehmen und erwachsen werden muss. Um sein Wirtschaftsmodell zu diversifizieren und es internationalen Standards anzupassen, wenn Griechenland nicht zu einem Paria-Staat im internationalen System werden will und ständig Almosen von den „Fremden“ fordert, die es liebt zu haßen.

  Christiana D. Lioundri ist Absolventin der Internationalen Beziehungen und der Juristischen Fakultät von Athen