Die gefährliche neue Rolle der Türkei in der Flüchtlingsfrage

»Als in Kapikule an der Grenze 50.000 Flüchtlinge standen, habt ihr geschrien. Ihr habt angefangen zu fragen, was ihr tun würdet, sollte die Türkei die Tore öffnen. Seht mich an: Wenn ihr weitermacht, werden diese Grenztore offen sein. Das solltet ihr wissen.«

Angesichts der türkischen Drohungen sollte der offizielle neue Status der Türkei Anlass zu Bedenken geben.

Die regierungsfreundliche türkische Zeitung Daily Sabah berichtete kürzlich:

»Die Flüchtlingshilfe der Vereinten Nationen hat der türkischen Einwanderungsbehörde die Verantwortung für die Registrierung der Flüchtlinge übertragen, die sich in der Türkei aufhalten. Die türkische Generaldirektion für Migrationsverwaltung selbst wird nun die Erfassung der Flüchtlinge übernehmen und ihren Status bestimmen. Ausländer, die in der Türkei um internationalen Schutz nachsuchen, werden sich fortan bei den örtlichen Ämtern der Migrationsverwaltung melden müssen.«

Syrian refugee camp in Turkey
Sorgen bereiten hier drei Punkte:1. TerrorismusIm März attackierte Erdogan den französischen Präsidenten Emmanuel Macron, nachdem dieser angeboten hatte, zwischen Ankara und den syrischen Kurden zu vermitteln. Erdogan warnte:

»Mit dieser Haltung hat Frankreich kein Recht, sich über irgendwelche Terrororganisationen, Terroristen oder Terroranschläge zu beschweren. Wer mit den Terroristen schläft, sie in seinen Palästen willkommen heißt, wird früher oder später erkennen, was für einen Fehler er begangen hat.«

Als im April ein Mann in Münster seinen Kleinbus in eine Menschengruppe lenkte, ging Erdogan wenige Stunden später Frankreich erneut an und bezeichnete das Land als »Handlanger«:

»… den Terrorismus unterstützt … Terroristen im Elysée-Palast empfängt … Sie sehen ja, was in Deutschland passiert. Dasselbe wird in Frankreich passieren. Der Westen wird nicht imstande sein, sich von dem Terror zu befreien. Der Westen wird untergehen, während er diese Terroristen ernährt.«

Das ist keine reine Spekulation. Umfragen zeigen, dass eine große Zahl von Muslimen weltweit den Terrorismus oder Gewalt im Namen des Islams unterstützt. Zudem gibt es Berichte, wonach der IS über Griechenland als Flüchtlinge getarnte Agenten nach Europa eingeschleust hat. In einer Dokumentation der Deutschen Welle (»Terror at the Moria Refugee Camp«) hieß es:

»Angeblich terrorisiert eine Gruppe von IS-Anhängern Menschen, die sich im Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos aufhalten. Unter dem Vorwand, den religiösen Anstand zu wahren, wird jeder, der sich ihrer Ansicht nach schuldig gemacht hat, brutal bestraft.«

Und weiter:

»Zuletzt trafen mehr und mehr Flüchtlinge aus Deir ez-Zor im Lager ein, einer der letzten Hochburgen des »Islamischen Staats« in Syrien. Seitdem haben die Verbrechen innerhalb des Lagers offenbar eine völlig neue Qualität angenommen. Wie es heißt, werden die meisten illegalen Aktivitäten von einer Gruppe Syrer kontrolliert. Wer sich nicht an die Spielregeln hält oder sich der Gruppe in den Weg stellt, muss mit körperlicher Gewalt bis hin zu Todesdrohungen rechnen. Die Übeltäter berufen sich dabei oftmals auf die Scharia. Es tauchen zudem mehr und mehr Graffiti auf, in denen der IS gepriesen wird.«

2. Demografie

Spanien, Italien, Bulgarien, Lettland und Großbritannien – das sind laut einem Bericht im Business Insider von August die Länder, die am stärksten gefährdet sind, sich zu »demografischen Zeitbomben« zu entwickeln. Die geringe Geburtenrate der Europäer ist angeblich ein Motiv für EU-Vertreter, muslimische Einwanderer in großen Mengen aufzunehmen und so den Bevölkerungsschwund wettzumachen. Ein weiterer Grund ist angeblich die Überalterung Europas. Im Forbes Magazine war 2017 in einem Kommentar zu lesen:

»Dann wird die muslimische Bevölkerung in Europa größer sein als die christliche Bevölkerung … dagegen hilft kein Mittel. Europa wird muslimisch. Wir werden dort, so Gott will, erfolgreich sein. Davon bin ich überzeugt.«

2017 rief Erdogan die in Europa lebenden Türken dazu auf, sich kräftig zu vermehren:

»Die Orte, an denen ihr arbeitet und lebt, sind jetzt eure Heimatländer und neuen Nationen … Macht fünf Kinder, nicht nur drei. Ihr seid nämlich die Zukunft Europas.«

Jüngsten Berichten zufolge sieht die Zukunft für die Europäer dagegen nicht so rosig aus. Die britische Tageszeitung The Sun schreibt: »Türkische »Polizei« kontrolliert nun offen »türkische« Gebiete in Berlin .. Auf den Straßen Berlins wurden Fahrzeuge gesichtet, die das Logo einer türkischen Eliteeinheit der Polizei tragen. Deutsche Behörden sagen, sie könnten sie nicht stoppen. Auf den Fahrzeugen steht Özel Harekat, zudem ist das Logo dieser türkischen Anti-Terror-Einheit aufgeklebt. Die Fahrzeuge wurden beobachtet, wie sie in Stadtteilen mit hohem türkischem Anteil herumfuhren.«

3. Kultur

Der Zustrom großer Mengen an Flüchtlingen und Migranten aus islamischen Diktaturen hat die europäische Kultur stark beeinflusst. Auch wenn einige Europäer noch immer der Fantasie anhängen, dass sich diese Zuwanderer irgendwann nahtlos in die Gesellschaften ihrer Gastländer einfügen werden, war bislang genau das Gegenteil der Fall. Diejenigen Europäer, die im Namen von Multikulturalismus und Vielfalt eine ungebremste Massenmigration stark machen, lassen außer acht, welche Zustände in den Ländern mit muslimischer Mehrheit herrschen, aus denen die Einwanderer stammen. Es fehlen Menschenrechte und Redefreiheit, Frauen und Schwule werden diskriminiert, es gibt Ehrenmorde, es herrscht Antisemitismus und es wird Gewalt gegen nicht muslimische wie auch gegen muslimische »Abtrünnige« verübt. Anstatt die Fesseln dieser Länder abzustreifen, nehmen viele Einwanderer sie schlichtweg mit nach Europa. Und anstatt zu fordern, dass sich Einwanderer an die Sitten und Gebräuche Europas halten, kapituliert ein Großteil Europas vor der neuen Realität.