Oma Ginka und die Korruption in Bulgarien

Rayna Breuer

Sieben Jahre lang hat Katya Ilieva für die „Behörde zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität“ in Sofia gearbeitet. Im Interview erzählt sie, warum Korruption noch immer tief in der bulgarischen Gesellschaft verankert ist.

Seit dem Auftritt in der Fernsehshow des berühmten bulgarischen Entertainers Slavi Trifonov wird Katya Ilieva bedroht. / Foto: Screenshot vom slavishow.com
Seit dem Auftritt in der Fernsehshow des berühmten bulgarischen Entertainers Slavi Trifonov wird Katya Ilieva bedroht. / Foto: Screenshot vom slavishow.com

Zwei Morde in den letzten zwei Monaten haben Bulgarien erschüttert: Im Dezember wurde im Zentrum von Sofia Ivo Stamenov, Chef der Steuerausichtsbehörde in der Agentur für Einkünfte, ermordet, wenige Wochen später der einflussreiche Geschäftsmann Petar Hristow. Was ist los im EU-Land Bulgarien? Wie kommt es, dass die staatlichen Strukturen diese Morde nicht verhindern konnte? Die Journalistin Katya Ilieva hat sieben Jahre für die „Hauptdirektion für den Kampf gegen die organisierte Kriminalität“ in Sofia gearbeitet.

Seit sie in der Fernsehshow des berühmten Entertainers Slavi Trifonov im bulgarischen Fernsehen Details über Verbindungen zwischen Politik, Wirtschaftsbossen und organisierter Kriminalität enthüllt hat, wird sie bedroht. Im Interview erklärt sie, warum die Korruption in Bulgarien allgegenwärtig – und noch kein Ende in Sicht ist.

Frau Ilieva, Bulgarien bekämpfe die Korruption entschlossen, das betonen die Politiker bei jeder Gelegenheit. Bulgarien ist das korrupteste Land in der EU, das zeigt der Korruptionssindex von Transparency International seit mehreren Jahren in Folge. Wer liegt hier falsch?

Ich kann mich nicht daran erinnern, dass in den letzten Jahren jemand für Korruption verurteilt wurde. In Bulgarien ist der Kampf gegen die Korruption nur ein Kampf der Worte. Das Thema Korruption ist zu einem Kaugummi geworden: Die Politiker gehen von einem TV-Event zum nächsten, dort sind sie stark und entschlossen. Wenn man ihnen zuhört, könnte man den Eindruck gewinnen, dass es in Bulgarien gar keine Korruption gibt. Sie versprechen uns Wunder, an die aber niemand mehr glaubt.

Das Problem? Das System selbst begünstigt in vielen Fällen die Korruption. Ich gebe Ihnen zwei einfache Beispiele. Wenn ein Beamter eine Baugenehmigung erteilen soll, das Gesetz aber keine Frist vorschreibt, ist er in der günstigen Position, Geld einzufordern, um das Anliegen schneller in die Wege zu leiten. Die beantragende Person hat keine andere Möglichkeit, außer zu zahlen.

Ein anderes Beispiel: Die Zollbeamten bekommen hier umgerechnet etwa 250 Euro im Monat. Was solle er machen, wenn er kaum mehr als den Mindestlohn bekomme aber neben dem Honigtopf stehe, meinte ein Zollbeamter zu mir. Es bleibe ihm gar nichts anderes übrig, als seine Finger reinzustecken und abzulecken.

Das Parlament hat zuletzt gegen das Veto des Präsidenten einem neuen Antikorruptionsgesetz zugestimmt, das die Gründung einer Antikorruptionsbehörde ähnlich wie in Rumänien vorsieht. Kann das Bulgariens größtes Problem lösen?

Das ist nur eine formale Sache, um der EU zu zeigen, dass man etwas gegen die Korruption tut. Bulgarien hat ausreichend Gesetze und Institutionen, die die Korruption bekämpfen sollen, aber sie funktionieren nicht oder werden nicht angewandt. Die Zusammenlegung einiger Institutionen, die ohnehin nicht funktionieren, in eine Antikorruptionsbehörde, wird nichts ändern. Der Grund: Der Wille wird lediglich immer wieder beteuert, aber nicht in Taten umgesetzt. De facto endet in Bulgarien der Kampf gegen die Korruption immer bei Oma Ginka, der Reinigungskraft, sie ist immer schuld. Alle anderen sind unschuldig und kommen ungeschoren davon.

Kann die EU etwas Sinnvolles dagegen tun?

Europa muss sich mehr dafür interessieren, was mit dem Geld der europäischen Bürger in Bulgarien passiert, in welchen Taschen das Geld verschwindet. Ich wünsche mir mehr Kontrolle seitens der EU. Ich wünsche mir, dass die EU kritisch nachfragt, wieso Sporthallen mit EU-Geldern in Dörfern im Nordwesten Bulgariens gebaut werden, wo kaum Menschen leben. Für die Medien wurden zwei Omis, um die 80 Jahre alt, auf die Sportgeräte gezwungen – zu Demonstrationszwecken. Wenn sie Gymnastik machen müssten, dann würden sie eben Gymnastik machen, meinten die Omis im O-Ton. Das ist die Wahrheit. Korruption existiert auf allen Ebenen. Vor allem in den lokalen Verwaltungen, wohin viele EU-Fördermittel fließen, kommt es immer wieder zu Unregelmäßigkeiten. Wir sehen die Politiker im Parlament diskutieren, über Themen streiten, sich angreifen, aber de facto wissen wir, dass sie im Hintergrund gemeinsame Sache machen.

Geben Sie uns ein konkretes Beispiel?

Die Gruppierung „kilari“ (Die Killer) ist ein Beispiel für die Symbiose zwischen Kriminalität und Politik. Es handelt sich um eine kriminelle Gruppe, von der bereits drei Mitglieder wegen Mordes verurteilt wurden. Während der Ermittlungen ist klar geworden, dass diese Gruppe enge Kontakte zu fast allen politischen Parteien und vielen hochrangigen Richtern pflegte. Nach der Festnahme eines Mitglieds wurden die Ermittler vom stellvertretenden Generalstaatsanwalt angerufen, der seine Freilassung forderte. Es hat sich herausgestellt, dass dieser stellvertretende Generalstaatsanwalt und der Verhaftete befreundet waren. Der Verdächtige hat zudem ausgesagt, dass er die regierende Partei GERB finanziell unterstützt habe. Im Handy eines anderen Verdächtigen wurden private Telefonnummern von Politikern der anderen großen Partei in Bulgarien, der Bulgarischen Sozialistischen Partei, gefunden. Während der Ermittlungen gab es großen Druck auf alle, die sich mit dem Fall beschäftigt haben – Staatsanwälte, Zeugen und Ermittler. Sie wurden in den oligarchentreuen Medien denunziert. Jeder, der es wagt, sich mit dem Fall zu beschäftigen, sollte dadurch abgeschreckt werden.

Wie reagieren die Menschen in Bulgarien auf solche Enthüllungen?

Meine größte Enttäuschung ist, dass die meisten Bulgaren alles über sich ergehen lassen. Wenn jemand an ihre Tür klopfen und sagen würde: Gib mir fünf Leva für diesen oder jenen Oligarchen würden sie die Tür wütend zuschlagen. Wenn es aber im Verborgenen passiert, und nur wenige Medien darüber berichten, dann schauen sie weg und ignorieren die Sache. Dabei ersticken wir hier in Korruption.

Aber viele Menschen sind zurzeit auf den Straßen. Seitdem Bulgarien die EU-Ratspräsidentschaft turnusgemäß übernommen hat, gibt es fast täglich Proteste in Sofia.

Das stimmt. Aber die Politiker und die, die hinter den Kulissen die Fäden ziehen, haben eine ausgeklügelte Strategie entwickelt, Gegenproteste zu organisieren, um die eigentlichen Proteste zu ersticken und zu entzweien. Die Menschen, die wirklich etwas verändern wollen in Bulgarien, werden marginalisiert. Sich dagegen zu wehren, ist fast unmöglich.

Sie sind zum ersten Mal vor zwei Wochen mit vielen Details zu einzelnen Antikorruptionsfällen an die Öffentlichkeit getreten. Wie war die Reaktion darauf?

Ich habe direkt nach meinem ersten öffentlichen Auftritt einen Anruf bekommen. Das war ein ehemaliger Kollege, mit dem ich zusammen in der Behörde gegen die organisierte Kriminalität gearbeitet und den ich sehr geschätzt habe. Laut ihm sollte ich meine Quellen offenlegen und aufpassen, was ich sage. Auf meine Frage, was konkret an meinen Aussagen falsch war, hat er nichts gesagt. Auf Facebook haben einige geschrieben, dass ich jetzt bestimmt die Kugel kriege, dass ich entfernt werde. Es ist nicht schön, so etwas zu lesen, vor allem wenn ich die Wahrheit sage. Es ist traurig zu sehen, dass man in Bulgarien immer noch nicht offen darüber sprechen kann, was man tagtäglich sieht und erlebt. Ich kann nicht sagen, dass ich keine Angst habe.

Wird Sie das stoppen, weiter zu machen?

Ich habe diesen Weg gewählt und werde ihn gehen. Ich kann von niemandem Hilfe erwarten, vor allem von der Polizei nicht. Menschen, die sich bedroht fühlen, wenden sich an die Polizei, aber ohne Konsequenz. Vor wenigen Wochen wurde ein Mitarbeiter der finanziellen Aufsichtsbehörde ermordet. Er soll der Polizei gemeldet haben, dass er beobachtet wird, keiner ist der Sache nachgegangen. Ich erwarte von niemandem Schutz.

Quelle: http://ostpol.de/beitrag/5102-oma-ginka-und-die-korruption-in-bulgarien

Rayna Breuer  18. Februar 2018
Rubrik: Balkan/Osteuropa/Kaukasus

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